Terrorverdächtiger wegen Beteiligung am Anschlag in Paris vom 13.11.2015 festgenommen

Auslieferung nach Belgien wird geprüft

Terrorverdächtiger wegen Beteiligung am Anschlag in Paris vom 13.11.2015 festgenommen

Der Staatsanwaltschaft Dresden und dem Bundeskriminalamt ist in der Nacht vom 19. zum 20.06.2019 die Festnahme eines 39-jährigen bosnischen Staatsangehörigen gelungen, der im Verdacht steht, in Verbindung mit dem Terroranschlag vom 13.11.2015 in Paris zu stehen. Dieser geriet im Rahmen von weiteren Ermittlungen, die die Staatsanwaltschaft Dresden und das Bundeskriminalamt in dem Verfahren gegen zwei […]

Rückkehr von IS-Terroristen – „Heikle Rücknahme“

NRW zur Aufnahme von IS-Rückkehrern bereit - Minister Reul: "Besser kontrolliert und überwacht zurückholen"

Rückkehr von IS-Terroristen – „Heikle Rücknahme“

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) plädiert dafür, ehemalige IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuholen, weil es dazu schon aus rechtlicher Hinsicht keine Alternative gebe. „Wenn diese ehemaligen IS-Kämpfer deutsche Staatsbürger sind, haben wir ohnehin keine Wahl: Wenn sie reinwollen, müssen wir sie auch reinlassen“, sagte Reul dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Dann aber ist es doch viel besser, wir holen […]

Terroranschlag in Straßburg: Wer Multikulti will muss damit leben

Anti-Terror-Architektur ist Nutzlos

Terroranschlag in Straßburg: Wer Multikulti will muss damit leben

Die Bluttat von Straßburg zeigt die Grenzen der Gefahrenabwehr. Auch noch so starke Betonpoller können einen Weihnachtsmarkt nicht vor Terror schützen. Sogar schussbereite Sicherheitskräfte halten einen radikalisierten Täter nicht davon ab, das Feuer auf Weihnachtsmarktbesucher zu eröffnen. Der Anschlag zeigt aber auch auf, dass Politik und Behörden noch so einiges nachzuschärfen haben. Wie beim mutmaßlichen […]

Der Preis für Syrien: Terroristen, Schlächter, Heuchler, Ignoranten

Der Preis für Syrien: Terroristen, Schlächter, Heuchler, Ignoranten

Nach dem Gipfel von Teheran treibt der syrische Bürgerkrieg in Idlib einem blutigen Höhepunkt entgegen. Für Europa rückt damit nach mehr als sieben Jahren Krieg in Syrien die Stunde der Wahrheit näher. Deutschland und andere europäische Staaten werden bald schwierige Entscheidungen treffen müssen, um die sie sich bisher herumgedrückt. Europa hat sich aus dem Krieg […]

Terrorist Sami A. bloß dort lassen

Sami A. - eine Herausforderung für die Demokratie

Terrorist Sami A. bloß dort lassen

Die Tunesier haben keine Absicht, Sami A. wieder laufen zu lassen. Und das ist auch gut so. Es stimmt zwar, die Behörden in Nordrhein-Westfalen und das zuständige Bundesamt hatten es bei der Abschiebung des Gefährders ziemlich eilig. Doch es hätte kaum jemand Verständnis dafür, wenn der Tunesier zurück nach Deutschland geholt würde. Das wäre eine […]

Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Terrorgefahr ist nicht gebannt

Ernste Gefahr für die Demokratie

Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Terrorgefahr ist nicht gebannt

Deutschland sollte sich auf neuen Terror gefasst machen. Diese Botschaft hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in der Präsentation des jüngsten Verfassungsschutzberichtes versteckt. Einen Hinweis brachte er in der Aufzählung der Anschläge unter, die bei der Messerattacke vor einem Jahr im Edeka-Markt in Hamburg endete. Das bedeutet, dass die Deutschen ein Jahr lang vom Terror verschont geblieben […]

Rechtsextremismus-Verdacht gegen Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei

Beamte mit einer offenbar rechtsextremen Einstellung

Rechtsextremismus-Verdacht gegen Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei

Ein Anti-Terror-Ermittler der Berliner Polizei steht im Verdacht, mit seinem Dienstvorgesetzten im Szene-Jargon von Rechtspopulisten und Neonazis kommuniziert zu haben. Laut einem polizeiinternen Vermerk, der dem ARD-Magazin Kontraste, dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) und der Berliner Morgenpost vorliegt, forderte der Beamte aus dem Staatsschutz im Berliner Landeskriminalamt (LKA) in einer SMS an seinen Vorgesetzten „sich von […]

Absurdes Bleiberecht für Terroristen – Gefährder genießen staatlichen Schutz

NRW kann 16 islamistische Gefährder nicht abschieben

Absurdes Bleiberecht für Terroristen – Gefährder genießen staatlichen Schutz

Die Abschiebung radikaler Islamisten stellt die nordrhein-westfälischen Behörden vor Probleme. Wie das NRW-Flüchtlingsministerium dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ auf Anfrage mitteilte, können derzeit 16 Gefährder nicht abgeschoben werden, obwohl sie ausreisepflichtig wären. Die Gründe sind dafür vielfältig: Sechs islamische Radikale müssten eigentlich direkt zurückgeführt werden. Da in diesen Fällen Papiere des Heimatlandes fehlen oder die Staatsangehörigkeit zweifelhaft […]

Verspätetes Treffen: Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Je suis Breitscheidplatz

Verspätetes Treffen: Jahrestag des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt

Ein Jahr nach dem Anschlag von Berlin traf sich die Kanzlerin mit Hinterbliebenen. Durch Behördenversagen war der Terrorist nicht aus dem Verkehr gezogen worden. Ein Jahr hat es gedauert. Heute wird von staatlicher Seite offiziell der zwölf Todesopfer des islamistischen Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz gedacht und ein Mahnmal eingeweiht. Endlich, möchte man meinen.

Ermittlungen wegen Rechtsterror: Gründer der „Prepper“-Gruppe ist Polizist

Kampf der Extreme

Ermittlungen wegen Rechtsterror: Gründer der „Prepper“-Gruppe ist Polizist

Der Chemnitzer Extremismus-Forscher Prof. Eckhard Jesse warnt vor zunehmenden Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremisten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Mit Blick auf die wachsende Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Sachsen-Anhalt sagte Jesse: „Auch linke Gewalt wird zunehmen.“ Gewalt von rechts ziehe häufig Gewalt von links nach sich, daher werde die Konfrontation zwischen beiden Lagern stärker werden.

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