Das SPD-Desaster – Ist der Sinkflug noch zu stoppen?

Retter gesucht

Das SPD-Desaster – Ist der Sinkflug noch zu stoppen?

Die SPD sucht ihren Weg aus der Dauermisere. Seit dem Rücktritt von Andrea Nahles nach einem desaströsen Europawahl-Ergebnis und anhaltendem innerparteilichen Zwist, sind die Sozialdemokraten weiterhin vor allem mit sich selbst beschäftigt. Doch während sich das Parteipräsidium mit dem besten Verfahren zur Wahl des obersten Postens der Sozialdemokraten auseinandersetzt, lassen die Bewerbungen auf das Amt auf sich warten.

Wer hat das Potenzial, die Sozialdemokraten aus dem Umfragetief zu führen? Bringt ein neuer Parteivorsitz die notwendige Stabilität, um die lang ersehnte Erneuerung der Partei voranzutreiben? Wie kann der Abwärtstrend der Partei noch aufgehalten werden?¹

Eine Partei am Boden. Die SPD kämpft um ihr Überleben als Volkspartei und sucht dabei fast schon verzweifelt: Retter, gerne auch in der Variante einer Doppelspitze. Über Jahrzehnte hat die SPD, die mit Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder drei Bundeskanzler stellte, die bundesdeutsche Geschichte geprägt und gestaltet. Sie hat in der Opposition konstruktiv Regierungshandeln überwacht und sich zuletzt gegen echte eigene Überzeugung in die Pflicht nehmen lassen, eben doch in eine dritte große Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel einzutreten. Die deutsche Sozialdemokratie hat dafür einen sehr hohen Preis bezahlt. Sie steht am Abgrund und muss nach dem Desaster bei der Europawahl (15,8 Prozent) einen weiteren Absturz bei den Landtagswahlen im Osten befürchten.

Ob diese große Koalition Ende des Jahres noch besteht, ist eine offene Frage. Der Überlebenskampf der SPD macht das Regieren und Koalieren nicht einfacher. Die CDU kann schon aus eigenem Interesse keine Freude an der chronischen Schwäche des politischen Partners haben. Denn der Niedergang der SPD wird sich früher oder später zwangsläufig auf CDU und CSU als Volksparteien auswirken. Nur wie kann sich die SPD regenerieren? Passt sie noch in die Zeit, wenn ihr seit 1998 mehr als zehn Millionen Wählerinnen und Wähler davongelaufen sind? Die Globalisierung hat die einstige klassische Arbeiterschicht nahezu verschwinden lassen – und damit zentrale Themen verändert, für die die SPD lange gewählt worden war.

Jetzt will sich die SPD schon über die Auswahl des Spitzenpersonals attraktiver und breiter aufstellen. Die Partei braucht aber einen richtigen Neustart. Mit unverbrauchten Köpfen – und viel Mut. Oder ihre Zeit läuft tatsächlich ab.²

¹phoenix-Kommunikation ²Holger Möhle – Rheinische Post

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