Grünen-Chefin Baerbock kritisiert Nominierung von der Leyens zur EU-Chefin als „Politik von gestern“

RTL/n-tv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: 36 Prozent der Deutschen möchten Ursula von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission

Grünen-Chefin Baerbock kritisiert Nominierung von der Leyens zur EU-Chefin als „Politik von gestern“

Jetzt ist das Europaparlament am Zug. Die Abgeordneten müssen den Kommissionschef wählen. Und sie sollten von der Leyen ablehnen, Punkt! Sicher, eine institutionelle Krise zwischen Parlament und den Staats- und Regierungschefs wäre nicht wünschenswert. Wünschenswert wäre aber ein selbstbewusstes Europaparlament, dass sich nicht nur zum Befehlsempfänger des Rates degradieren lässt. Und das wäre gut für die europäische Demokratie.¹

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Nominierung von der Leyens zur EU-Chefin als „Politik von gestern“ kritisiert. „Viele Menschen haben dem Aufbruch in Europa und einem Europäischen Parlament bei der Europawahl ihre Stimme gegeben. Dass nun doch wieder die nationalen Regierungen den Ton angeben und mit dem Prinzip der Spitzenkandidaten brechen, halte ich für ein fatales Signal für die europäische Demokratie, ganz unabhängig von der Person“, sagte Baerbock der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Sie fügte hinzu: „Diese Art von Politik ist nicht nur von gestern, sie verhindert auch die dringend notwendige Stärkung eines demokratischen und transparenten Europa, wofür wir Grünen eingetreten sind.“²

Deutsche halten von der Leyen für keine gute Wahl

Nur gut ein Drittel der Deutschen (36%) fände es gut, wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Union würde. 50 Prozent dagegen sind laut aktuellem RTL/n-tv-Trendbarometer der Auffassung, dass Leyen künftig nicht die EU-Kommission führen sollte sondern hätten lieber einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl. Ursula von der Leyen wird lediglich von den Anhängern der CDU/CSU mehrheitlich unterstützt. Die Anhänger der anderen Parteien sind in ihrer Mehrheit gegen von der Leyen – vor allem die Anhänger der AfD (66%) und der SPD (69%).

Bei der Frage nach der Eignung Ursula von der Leyens für das europäische Spitzenamt sind die Meinungen gespalten. 47 Prozent der Bundesbürger halten von der Leyen für fähig, das Amt in Brüssel zu übernehmen, 46 Prozent halten sie nicht für geeignet. Am ehesten denken die Anhänger der Grünen (50%) und der Union (64%), von der Leyen könnte die EU-Kommission führen. Für nicht geeignet halten sie vor allem die Ostdeutschen (54%) und die AfD-Anhänger (81%).³

¹Straubinger Tagblatt ²Rheinische Post ³RTL/n-tv-Trendbarometer

DasParlament