Scholz-Kandidatur: SPD-Kandidaten für die politische Mitte gesucht

Scholz hört die Signale

Scholz-Kandidatur: SPD-Kandidaten für die politische Mitte gesucht

Scholz macht die Vorsitzenden-Wahl zum parteiinternen Referendum für oder gegen die große Koalition. Er setzt dabei alles auf eine Karte. Scholz gehört in der SPD zu den vehementesten Befürwortern einer Fortsetzung von Schwarz-Rot. Er will bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2021 weiter regieren. Alle Mitglieder und Funktionäre, die ihn jetzt unterstützen, legen sich auf diesen Kurs fest. Umgekehrt gilt: Tritt Scholz an und unterliegt, dann ist seine Autorität dahin. Ein Minister, der nicht das uneingeschränkte Vertrauen der Partei genießt, kann eigentlich nicht im Amt bleiben. Ist die künftige Parteiführung gegen eine Fortsetzung der Groko, endet das Bündnis ohnehin und damit auch die Karriere des Olaf Scholz.¹

Das „schönste Amt neben Papst“ (Franz Müntefering über den SPD-Vorsitz) scheint nun doch ein paar mehr Genossen anzulocken als nur jene, die eine destruktive Anti-Regierungspolitik machen und die Linkspartei kopieren wollen. Richtig so!

Die SPD braucht ein Team für die politische Mitte, wenn sie zu Mehrheiten zurückkommen will. Denn sie war immer dann erfolgreich, wenn sie mit pragmatischen Persönlichkeiten in die bürgerliche Mitte ausstrahlte (das war übrigens 2010 in NRW auch Hannelore Kraft). Die Partei muss die Fleißigen und Fortschrittsliebenden in den Blick nehmen, die wissen, dass ein guter Sozialstaat treffsicher bei den Bedürftigen sein, aber Leistungsanreize bieten muss, wenn er langfristig finanzierbar bleiben soll. Die SPD hat eine Chance als Partei der Chancen. Aufstieg durch Bildung ist ein großes sozialdemokratisches Motto. Wer spricht darüber?

Stattdessen reden einige der Kandidaten über (verfassungswidrige) Vermögensteuern und Verstaatlichungen statt über den Wohlstand von morgen in einer digital vernetzten Welt. Für neue „soziale Allianzen“, etwa mit der Klimaschutz-Bewegung oder der jungen Digitalszene, steht keiner dieser Bewerber. Stattdessen stehen Schwan, Stegner, Roth & Co. für eine neue Allianz mit der ganz alten Partei der SED-Erben.

Dabei laufen in den einstigen Stammregionen der SPD die Wähler ja nicht in Scharen zur Linkspartei, sondern zur AfD oder zu den Grünen. Wer richtet sich an Wähler, die eine Grundrente für angemessen halten, aber diese nicht ohne Bedürftigkeitsprüfung gewähren wollen? Fördern und Fordern, das war das Erfolgsrezept des letzten SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Und zwar nicht nur für die Agenda-Reformen. Ein Kandidaten-Duo, das an diese Erfolgsrezepte erinnert, könnte die SPD zum Leben erwecken. Es wäre gut für das Land.²

¹Stuttgarter Nachrichten ²Michael Bröcker – Rheinische Post

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