SPD unbrauchbar: Ja zur GroKo, Nein zum Regieren um jeden Preis

SPD-Vorsitz - Die Partei braucht Frieden

SPD unbrauchbar: Ja zur GroKo, Nein zum Regieren um jeden Preis

Es kommt nun darauf an, wen sich Scholz für die Doppelspitze an seine Seite holt. Und darauf, ob andere Parteigranden der SPD die Füße stillhalten oder nun doch noch versuchen, ins Rennen um die Spitze einzusteigen. Außenminister Heiko Maas etwa wird in Berlin von vielen als potenzieller Kandidat gehandelt. Eine Kampfkandidatur der großen Namen allerdings würde den Sozialdemokratien kaum den erhofften Frieden bringen. Und Frieden braucht die Partei dringender als alles andere.¹

RTL/n-tv-Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD-Mitglieder-Befragung: Prinzipien wichtiger als Regieren – 56 Prozent halten Doppelspitze nicht für sinnvoll – Scholz/Geywitz liegen vorn

Wenige Wochen vor der Wahl der neuen Parteispitze hat forsa im Auftrag der Mediengruppe RTL die Stimmung der SPD-Mitglieder ermittelt. Gefragt wurden über 1.000 Sozialdemokraten, wie sie die Situation ihrer Partei und deren politische Zielsetzung bewerten, was sie von der Urwahl des neuen Vorsitzes sowie einer Doppelspitze halten – und welche Kandidaten derzeit die größten Chancen haben.

7 Prozent der SPD-Mitglieder glauben, dass sich die Umfragewerte ihrer Partei bis zur nächsten Bundestagswahl deutlich verbessern werden. 43 Prozent vertrauen darauf, dass sich die Sympathiewerte der SPD „etwas verbessern“ werden – aber fast die Hälfte (47%) glaubt nicht daran, dass es mit der eigenen Partei in absehbarer Zeit aufwärts gehen könnte.

Zwei Drittel der SPD-Mitglieder (67%) sind heute der Auffassung, für die Partei sei es „vorrangig“, an Grundwerten und Prinzipien festzuhalten, „auch wenn man dafür keine Mehrheit bei Wahlen erhält“. Bei einer Mitgliederbefragung 2015 teilten 52 Prozent diese „dogmatische“ Einschätzung. Damals waren 41 Prozent dafür, dass die Sozialdemokraten an die Macht kommen müssten, „um die eigenen Vorstellungen so weit wie möglich in einer Regierung umzusetzen“. Diese pragmatische Einschätzung teilen heute noch 31 Prozent der Mitglieder.

Steht die Politik der SPD in der Großen Koalition noch in Übereinstimmung mit den sozialdemokratischen Grundwerten? 49 Prozent der Mitglieder bejahen diese Frage, 48 Prozent sagen Nein. 54 Prozent der Befragten sind dagegen, dass die Große Koalition „so bald wie möglich beendet“ wird – 42 Prozent sind dafür. Während drei Viertel der „Pragmatiker“ die „GroKo“ nicht beenden möchten, ist die Hälfte der „Dogmatiker“ für deren baldiges Aus.

SPD-Mitglieder: Ja zur Urwahl, Nein zur Doppelspitze

82 Prozent der SPD-Mitglieder finden es gut, dass die neue Parteispitze in einer Urwahl durch alle Parteimitglieder bestimmt wird. Allerdings sehen 56 Prozent der Parteimitglieder es nicht als sinnvoll an, dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt wird – 44 Prozent sind dafür. Auch die Hälfte der weiblichen SPD-Mitglieder (49%) ist gegen eine Doppelspitze, bei den Männern ist die Ablehnung größer: 59 Prozent sind dagegen.

Wenn die neue SPD-Führung bereits jetzt gewählt würde, lägen Olaf Scholz und Klara Geywitz vorn: 26 Prozent der Mitglieder würden sich derzeit für sie entscheiden. Dahinter rangieren Karl Lauterbach und Nina Scheer (14%), Gesine Schwan und Ralf Stegner (13%) sowie Petra Köpping und Boris Pistorius (12%). Mit Abstand folgen Simone Lange und Alexander Ahrens sowie Christina Kampmann und Michael Roth (je 7%).

Für die drei Einzelkandidaten Robert Maier, Karl-Heinz Brunner und Hans Wallow würden so gut wie keine Mitglieder stimmen. Das führende Duo Scholz/Geywitz hat seine größten Chancen bei „Pragmatikern“ (36%) sowie bei jenen, die die Große Koalition fortsetzen wollen (36%). Geringeren Zuspruch haben Scholz und Geywitz bei den Partei-Funktionären und den „Dogmatikern“ (jeweils 22%) sowie bei denen, die die „GroKo“ beenden wollen (13%).

forsa-Chef Prof. Manfred Güllner gegenüber der Mediengruppe RTL: „Die schon immer ausgeprägte Neigung vieler SPD-Mitglieder, lieber in der Opposition die hehren Werte zu propagieren statt Verantwortung für Regierungshandeln zu übernehmen, hat sich aktuell verstärkt. Die Kluft zwischen regierungswilligen ‚Pragmatikern‘ und regierungsunwilligen ‚Dogmatikern‘ dürfte auch die Wahl der neuen SPD-Führung überlagern.“²

¹Straubinger Tagblatt ²RTL/n-tv-Trendbarometer – Mediengruppe RTL Deutschland

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